Jetzt geht's uns an den Kragen!

Garfield · #1

Jetzt geht’s uns an den Kragen, aber noch haben wir die Möglichkeit mitzubestimmen, wie viel Luft wir bekommen

Die Initiative „Kulturgut Mobilität“ und der ASC hatten am 27.02. ein gemeinsames Gespräch im Bundesministerium für Umwelt. Gesprächspartner war Ministerialdirektor Dr. Lahl, Abteilungsleiter Umwelt und Gesundheit, Immissionsschutz, Anlagensicherheit und Verkehr, Chemikaliensicherheit (BMU).

Der Sachstand stellt sich momentan wie folgt dar: Die Möglichkeit zur Einrichtung von Fahrverbotszonen ist zementiert. Es handelt sich hierbei um Ministerialbeschlüsse, die auch keiner Zustimmung durch den Bundestag bedürfen, sondern lediglich durch den Bundesrat bestätigt werden müssen. Die Ministerialbeschlüsse werden vom Bundesministerium für Umwelt und vom Bundesverkehrsministerium gleichermaßen getragen. Der öffentliche Druck zu diesem Thema ist so groß und wird auch als derart berechtigt empfunden, dass es hier kein Zurückweichen geben wird. Dr. Lahl gibt an dieser Stelle auch einen kleinen Ausblick zum Thema CO²-Ausstoß und bezeichnet dies als nächstes dringendes Thema, das Opfer verlangen wird. Auch hier ist der politische Druck europaweit und aus der Bevölkerung so stark, dass sich die Bundesregierung dem nicht verschließen kann. Sollte der Oldtimerszene daran gelegen sein, an diesen Beschlüssen noch zu rütteln, wäre dies nur über eine Bundesratsmehrheit möglich. Letztlich wäre dies allerdings nur ein Aufhalten. Auch sieht Dr. Lahl es als wenig aussichtsreich an, bei dem nur noch kurzen Zeitfenster hierfür eine Bundesratsmehrheit zu erhalten.

Der Antrag der FDP wird als eher kontraproduktiv gesehen. Kurze Begründung: Der Antrag wird mit der Koalitionsmehrheit abgelehnt werden. Warum? Schon allein aus dem Grund, weil dieser Antrag von der Opposition kommt und sich hier die große Koalition nicht teilen lässt. Schlimmer ist aber, dass damit ein Thema, das überhaupt nicht in den Bundestag hätte müssen, jetzt im Bundestag ist und nun abgeschmettert wird. Hier hätte man auf ministerialer Ebene Lösungen für uns finden können. Es wird auch allein schon aus Parteidisziplin niemand aus der Koalition für diesen Antrag stimmen. Ergebnis wird dann sein: "Der Bundestag hat beschlossen, dass es keine Ausnahmen geben wird." Der FDP wird das egal sein, sie stellt den Antrag nur aus taktischen Gründen, um dann ihren Oldtimerwählern sagen zu können: Seht Ihr, wir wollten ja was für Euch tun.

Es wurde dann auch nochmals versucht, auf das Zahlenwerk, die geringe Teilname der Oldtimer am Verkehr und den Wert von historischen Fahrzeugen als Kulturgut einzugehen, was aber schon in Ansätzen als nutzlos dargestellt wurde. Man kennt die Zahlen zwischenzeitlich sehr gut und wäre hier auch nicht weit von der Oldtimerszene entfernt. In den Überlegungen der beiden Ministerien spielen zwischenzeitlich aber auch Themen wie CO²-Ausstoß usw. eine viel erheblichere Rolle. Auch müsse ein „Rutschbahneffekt“ verhindert werden. Es gibt neben den Oldtimerfahrern ca. 20 weitere Gruppen geben, die zum Teil sogar weitaus größere existentielle Gründe für Ausnahmegenehmigungen hätten. Es gehe vom Gemüsehändler an der Ecke bis zum Behindertenfahrzeug.

Auf ein mögliches Beschreiten des Klagewegs eventuell bis nach Brüssel reagiert man seitens der beiden Ministerien gelassen. Man hätte sich auf mögliche Klagen eingestellt und deren Wirksamkeit vorab geprüft (hier spielen eben nicht nur die Oldtimer eine Rolle). Das Thema Volksgesundheit und in Zukunft auch immer mehr der Klimaschutz seien eben das höhere Gut, für das es bei allem Verständnis für unsere Sichtweise keine politischen Mehrheiten – auch nicht in der Bevölkerung – geben würde.

Es sei ja auch nur ein Teil der Oldtimerfahrer betroffen. Der weitaus größere Teil wohnt weder in einer Fahrverbotszone noch muss dort eine Werkstatt besuchen. Auch trete man weiterhin für den Erhalt der Oldtimer ein, eben nur nicht in den ausgewiesenen Fahrverbotszonen. Spätestens jetzt war uns klar, wie verhärtet die Fronten hier sind und dass an den grundsätzlichen politischen Entscheidungen nicht mehr zu rütteln ist.

Das Wort „grundsätzlich“ wurde dann nochmals aufgenommen, um vielleicht noch Einfluss darauf zu nehmen, wie die geplanten Fahrverbote abgemildert werden können. Hier kam es dann zu weiteren Gesprächsangeboten seitens des Ministeriums. Es gibt zwischen den Ministerialerlässen und den Bundesratsbestätigungen noch ein erhebliches Zeitfenster, in dem Einfluss genommen werden kann, inwieweit sich die Fahrverbotszonen auf Oldtimer auswirken. Im Rahmen dieses Zeitfensters bietet man uns (ich denke mal dem Ladenburger Kreis) weitere Gespräche an und würde seitens des Bundesumweltministeriums als weiteren Gesprächspartner das Bundesverkehrsministerium mit an den Tisch holen, um gemeinsam mit den jetzigen Gesprächsführern (wobei der Kreis auch gerne auf Seiten der Oldtimerszene noch minimal erweitert werden könnte) konkrete Abmilderungen zu verhandeln.

Grundlage für diese Gespräche müsste aber die Bereitschaft der Gesprächsführer sein, die Sichtweisen der beiden Ministerien mehr in die Szene hineinzutragen. Aktionen „pro Oldtimer“ sind in Ordnung, zu heftiger Protest ist jedoch den Entscheidern in der Politik nicht zu vermitteln und man sollte seitens der Oldtimerszene jetzt Gesprächsbereitschaft zeigen. Es wurde die Zusage von Initiative Kulturgut und ASC gegeben, in dieser Form auf die Szene zuzugehen und die Gesprächsbereitschaft der Ministerien positiv zu nutzen.

Konkret wurde vereinbart, dass die Gesprächsführer ein Papier mit „Essentials“ erarbeiten und dieses möglichst umgehend an ihn weiterreichen. Dann wird sehr schnell die Einladung gemeinsam von Bundesumweltministerium und Verkehrsministerium ergehen. Die genannten Essentials könnten z.B. sein

• Die weitere Möglichkeit der Durchführung von Oldtimerveranstaltungen auch in den Fahrverbotszonen.
• Werkstattbesuche
• Regelung für Anwohner in Fahrverbotszonen
• Zufahrt zu Oldtimermuseen mit Oldtimern
• usw.

Die Initiative „Kulturgut Mobilität“ und auch der ASC will diesen Weg der Gespräche gehen.
Mir wurde gestern zum ersten Mal wirklich klar, wohin die Richtung unserer Bundesregierung geht. Wir stehen hier erst am Anfang und die Oldtimer sind nur ein ganz kleines Problemchen.

Wir leben halt in einer Welt, in der ein amerikanischer Ex-Vize einen Oscar bekommt, weil er einen Film über den Klimawandel drehte. Seht Euch doch nur einmal den Spiegel von vor zwei Wochen und die Focus der letzten Woche an.
Ja, ich sehe Tempolimit, Co2-Beschränkungen, einen Benzinpreis von 6 Euro bei Wegfall der Kfz-Steuer als realistisch an.
Der VDA, ADAC und bislang auch AvD schlafen. Ich habe gestern erst die Anfänge kennen gelernt. Volksgesundheit, Klimaschutz, Luftreinhaltung werden die Themen der nächsten Zeit sein.

Wir haben diese sich verändernde Welt noch nicht begriffen. Die Wirtschaft sieht ihre Zukunft nicht mehr im Automobil, das ohnehin aus Japan kommt, sondern in der Entwicklung alternativer Stromerzeugung und ähnlichem, wo Deutschland Weltmarktführer ist. Das Automobil wurde aufgegeben.
Meine Tochter wird mal in einer Welt mit Erdgasfahrzeugen, einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 100 km/h auf Autobahnen und dem so genannten "2/3 Konzept" leben, bei dem maximal bei Fahrzeugen nur noch 1/3 durch Verbrennung erfolgen darf und zwei Drittel durch alternative Energie erbracht werden muss. Wenn wir jetzt die angebotenen Gespräche mit den beiden wichtigen Ministerien nicht annehmen werden wir uns in ein paar Jahren unsere Versäumnisse vorwerfen.

Nein, wir haben uns nicht über den Tisch ziehen lassen, im Gegenteil unsere Strategie ist als richtig bestätigt worden.

Es ist schon alles richtig gelaufen. All’ unsere Aktionen haben uns in die Situation versetzt, jetzt überhaupt Verhandlungsspielraum zu haben. Andere betroffene Gruppen haben dies nicht geschafft.

Darum werden unsere Aktionen „Pro Oldtimer“ und „Pro Kulturgut" auch weitergehen. Überlegt doch bitte mal strategisch. Wir haben gezeigt, wozu wir in der Lage sind. Jetzt wird verhandelt bei gleichzeitigem "sich zeigen" am 15.4. und 12.5.

Ich halte das alles für eine saubere und sinnvolle Strategie. Maulen können wir dann, wenn bei den Verhandlungen nichts rauskommt. Dann ist das Zeitfenster zur Bundesratssitzung immer noch groß genug, um weiter zu protestieren.

Das ist Realpolitik und wer weiter träumen will, soll es tun

All das müssen wir aber jetzt auch nach draußen vermitteln und das nochmals mit einem großen Dank an all diejenigen, die sich gegen die Fahrverbote eingesetzt haben. Denn ohne die würde sich heute niemand in der Politik mit uns beschäftigen.

Beste Grüße,

Peter-David Göhr

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Initiative Kulturgut Mobilität
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Bernhard Schickling
E-Mail: schickling.einkaufswelt@gmx.de

MadMarx · #2

tja....wer geld für seinen oldi haben möchte, sollte JETZT verkaufen.

TR6 · #3

Das heisst dann wohl, dass ich als Stadtmensch meinen TR bald nur noch illegal aus der Garage fahren darf. Drauf gesch...n! Das wird dann mein Beitrag zum zivilen Ungehorsam.

Grüsse

Lars

tomkiss · #4

....äh ,soll ich jetzt meine restauration abbrechen?(total verunsichert)

MadMarx · #5

tomkiss hat geschrieben:....äh ,soll ich jetzt meine restauration abbrechen?(total verunsichert)

hmm....die preise für stahlschrott sind recht hoch....könnte sich lohnen

mn-nl · #6

Und der Wert meiner TR6 hat sich als ausgleich wieder um ein Bruchteil gestiegen da wieder eins weniger herumfahrt

Damit waere ein ausgleich denkbar: Oldtimerwert im generel senkt sich; seltsamkeitsaufschlag der TR6 steigt sich; endeffekt neutral....

Greusse, Marc

(Oldtimer fahren in der Stadt macht eh kein spass, auf's Land soll's gehen!)

Gyula · #7

Hallo Peter!

Jetzt mal im Ernst!
Ist das jetzt deine Meinung, oder stehst du unter dem Einfluss einer kürzlichen Erfahrung (Vortrag, etc.), die du gemacht hast?

Meine Meinung:
Mein Job ist, Managementsysteme auf zu bauen und Unternehmen in dieser Richtung auch zu auditieren Zertifizieren (Prüfen...).
Dazu gehören auch Umweltmanagementsysteme....

Es ist schon klar, der Individualverkehr (ja auch die Oldtimerszene) bringen u.A. eine Menge CO2 in die Luft. Das Ganze ist aber ein Peanut gegenüber der Industrie und dem Transport auf der Strasse. Ich will jetzt nicht mit Zahlen spielen, aber so lange wir auf Teufel komm raus globalisieren und uns einen Sche... um die Umweltauswirkungen kümmern, ist das Thema Individualverkehr ein reines Ablenkmanöver.

Wir reden von erneuerbarer Energie und preisen den (Haus) Brand von Holz und anderen erneuerbaren Energielieferenten (Getreidesorte). Dabei bekommen wir Klopfer auf die Schulteren. Aber das ist nur die wirtschaftliche Sicht. Was ist mit dem damit Verbundenen CO2? Und was ist mit den Tieren, die Methan in rauhen Mengen produzieren?

Ich habe mal versucht in einer Umweltbilanz, den CO2 Ausstoß zu berechnen, der durch den weltweiten Transport der Produkte (nur aus diesem Betrieb) ausgestoßen wird. Die Kalkulation wurde in der Folge verworfen, da alles, was in der Produktion an Umweltbelastung "produziert" wird, durch die gigantische CO2 Menge des Transportverkehrs in den Schatten gestellt wird.....

Wir (auch die Politik) werden von der Wirtschft getrieben, wie ein Esel, dem man die Karotte (Mohrrübe) vor die Nase hält und wir trotten voran in die Konsumwelt....

Auch ich werde es hin nehmen müssen, wenn Einschränkungen kommen, aber Hoffnung, dass durch Einschränkungen der Konsumenten die Zukunft für unsere Kinder in Bezug auf die Umwelt gesichert wird habe ich nicht.

Umdenken muss die Wirtschaft und nur die Wirtschaft. Und das geht so lange nicht, so lange es einen Wettbewerb gibt. Den gibt es allerding immer......

Was bleibt? Wieder der Konsument!

Du hast viellecht meinen Beitrag zum Stromverbrauch in einem Haushalt gelesen? Flachbildschirm versus Röhrenbildschirm?...

Warum dürfen TV produziert werden, die in Bezug auf die Umweltbilanz um Faktoren schlechter abschneiden wie die Vorgänger Modelle??

Warum dürfen SUV mit 480 PS und einem CO2 Ausstoß in astronomischen höhen produziert werden?

Na klar, die Wirtschaft soll produzieren, wir Deppen (Konsumenten) sollen kaufen, aber dann kommt das Fahrverbot....

Ich höre jetzt mal auf...

Ne, eines muss ich noch draufsetzten: Die Fluglinien mache sich gegenseitig kaputt, mit Dumpingpreisen und karren Millionen von Konsumenten (Karotte - Esel) in ihre Destinationen (Urlaub ist schön..)
Wie war das mit dem CO2 Ausstoß von Jets?......

FCKW, HC, CO, NOX.....haben wir medial bereits ausgeschlachtet (sarkasmus!)

Ich glaube ich spinne!!!!

Wie dumm sind wir Konsumenten denn eigentlich???

Gyula

Josa · #8

Heute morgen wurde im Radio berichtet, das der Autoabsatz in den USA für SUVs und Pickups wieder zugelegt hat, während der für Limos weiter einbricht. Der Hybrid Prius hat fast 20% zugelegt, es wurden ca. 25.000 Fzge seit dem 1. Januar 07 verkauft (für den US-Markt eine winzige Menge!)

Die ganze CO2 und Feinstaub Diskussion ist rein politisch und emotional, Sachverstand ist weniger gefragt.
Ich bin ja mal gespannt, wie das im EU-Ausland umgesetzt wird. Ich kann mir nicht vorstellen, das sich in Osteuropa irgentjemand darum kümmert. (die fahren ja auch größtenteils unsere alten Autos

).
Aber wir leben nun mal in Deutschland und die Mehrheit will es wohl so.
Wir lieben es doch alle Verordnungen aus Brüssel noch zu "verbessern".

Ich würde ja in meinen TR6 einen modernen Motor einbauen, wenn denn nicht die riesigen Genehmigungs- und Gutachtenkosten wären...

Ich bin ja mal gespannt, wie den die Bürger innerhalb der Umweltzonen reagieren werden, die sich eben nicht die neueste Fahrzeugtechnik leisten können. Deren Autos werden praktisch über Nacht schrottwert. Was ist mit dem ganzen Lieferverkehr mit den rußenden Kleintransportern? Werden jetzt tausende von Taxi-Unternehmer gezwungen, neue Auto kaufen?
Da wird es wohl noch viele Klagen geben...

Afrika freut sich jedenfalls auf gute gebrauchte Fahrzeuge, die es für kleines Geld gibt. Wir produzieren lieber neue Fahrzeuge und erzeugen dabei ein Vielfaches der CO2 und Staub-Menge durch den Energiebedarf. Da sieht man doch, wie engstirnig das ganze gesehen wird - oder gibt es da vielleicht ganz andere Interessen?

Ich fahre mit dem TR6 chon lange nicht mehr in die Stadt und werde auch mit meinem Altags-Diesel nicht mehr in die Innenstadt fahren. Es gibt ja zum Glück Internet und Lieferservice.

Es ist schon frustierend...

Gruß
Jochen

MadMarx · #9

und nicht zu vergessen der flugverkehr.

man kann davon ausgehen, daß flugreisen in der heutigen form noch ca. 15-20 jahre möglich sind....dann kommt das aus und die zeppeline werden wieder modern.....langsam, aber sparsam.

Garfield · #10

Hallo Gyula!

Mein letztes Posting war lediglich eine wertfreie Weitergabe von Informationen, die ich erhalten habe - die Thematik ist zu komplex, als daß ich mich heute abend noch positionieren möchte

Viele Grüße

Peter

Gyula · #11

Hi!

Ein heisses Thema, micht nur bei euch in der BRD.......

Es heisst doch immer, die Konsumenten sind mündig und können selbst entscheiden, was sie wollen und was sie kaufen!

Nun, ich drehe mal den Spieß um und sage der Konsument hat das Recht alles zu wollen und alles zu kaufen, was rechtens ist und den gesellschaftlichen und gesetzlichen Grundsätzen entspricht.

Also dürfen wir in die Karibik mit dem Jet und dürfen auch SUV fahren, wenn es Spass macht.
Wir dürfen Klimaanlagen betreiben und uns an Flachbildschirmen erfreuen.
Wir dürfen TR fahren und F1 fröhnen.
Wir dürfen Obst kaufen, das mit dem Jet aus Südamerika kommt und auch die Rosen aus Bolivien unseren Frauen schenken.

Es gibt noch vieles was wir nicht nur dürfen, sondern auch sollen wenn es nach den Wirtschaftsfachleuten geht....

Dennoch wälzt man die Problematik der sich laufend verschlechternden Umweltprognosen auf die Konsumenten ab, denn diese sind ja mündig und haben die freie Wahl!
Natürlich hat die Wirtschaft ein Ass im Ärmel:
Das ist das Streben der Konsumenten nach Wohlstand, nach Statussymbolen und nicht zuletzt nach Macht!
Dies wird von der Wirtschaft auf das brutalste ausgenützt. Man produziert und bewirbt Produkte und Dienstleistungen jeder Art.
Den Konsumenten wird täglich suggeriert was sie alles brauchen, ja was alles unentbehrlich ist. Der laufende Film im TV wird mehrmals durch 10 minütige Werbungen unterbrochen um dem Konsumenten klar zu machen, was er alles braucht (Gehirnwäsche). Es kommt schon bald auf jeden Bürger ein Handy (vom Baby bis zum Opapa) u.v.m.
Die Reparatur von Gütern und das Recykling sind in der Wirtschaft nicht so beliebt....

Und jetzt beklagt sich die Politik dass die Umwelt dahin schwindet in den Fluten der Verschwendung, Vergiftung und der Sorglosigkeit.
Die Politik und die Wirtschaft suggerieren dem Konsumenten dann auch noch, dass sie schuld an der Misere sind, denn sie sind ja mündige Bürger und wissen was zu tun ist...
Dann werden die Steuern weiter erhöht, damit das Gewissen der Konsumenten wieder beruhigt wird (man tut ja schließlich Busse).
Da lachen plötzlich zwei....die Wirtschaft und die Politik - und die Konsumenten haben nur das schlechte Gewissen und zahlen.

Der richtige Weg geht m.M. nach nur über Restriktionen gegenüber der Wirtschaft. Diese muss vom Gesetzgeber ausgehen. Leider kommen aber die Maßnahmen die zu setzten wären beim Konsumenten nicht so gut an. Denn wer möchte auf seinen Karibikurlaub verzichten, oder auf den Kunstschnee im Winter. Der SUV und der Flachbildschirm müssten auch in den Erinnerungen verblassen, ebenso die Südfrüchte im Winter....

Diese politische Fraktion würde keine Chance bei Wahlen haben....

Wo finden wir jetzt bloß einen Weg aus diesem Teufelskreis?

Müsste im Endeffekt nicht doch der Konsument umdenken?
Was meint ihr??....

Gyula

Eckhard · #12

Hallo Gyula,
du hast völlig recht. Schließe mich deiner Meinung voll an

Als im 2ten Weltkrieg geborener Mensch der die " Entwicklung " bis heute miterlebt hat kann vieles nicht verstehen

Gruß
Eckhard